Bundespräsident Joachim Gauck hat dazu aufgerufen, die Integration der EU vorübergehend auf Eis zu legen.
„Wir haben mit der Europäischen Union ein großartiges Konzept entwickelt. Ein Friedensprojekt, von dem Generationen vor uns nicht einmal zu träumen wagten. Aber auf dem Weg zu einer immer engeren Vereinigung waren wir manchmal so schnell, dass nicht alle Bürger mitkommen konnten oder wollten“, sagte Gauck im Interview der Welt am Sonntag.
Viele Jahre lang hat Deutschland versucht, als Ersatz für das verlorene Dritte Euro-Reich, das Vierte Euro-Reich (EU) mit friedlichen Mitteln zu errichten. Sogar in den letzten Jahren, als die großen Probleme zum Vorschein kamen, haben die deutschen Politiker so getan, als wären sie voller Optimismus und Hoffnung auf eine bessere Zukunft.
Doch heute schwindet diese Hoffnung direkt vor unseren Augen.
Es gibt eine Reihe von Problemen, die mit der Zeit immer größer werden. Und es gibt keine Lösung dafür im Rahmen der existierenden Strategie der EU-Integration. Zu diesen Problemen gehören:
- Keiner will den ungerechtfertigten Konsum Griechenlands und anderer Bankrott-EU-Länder bezahlen.
- Die Solidarität der EU-Staaten in der Flüchtlingsfrage hat einen Riss bekommen. Während die einen EU-Mitgliedsstaaten (hauptsächlich Deutschland) dazu aufriefen, Flüchtlinge aufzunehmen, bauten andere EU-Länder Mauern entlang ihrer Grenzen. Und mancherorts wurden Bürgerwehren gebildet, um den Grenzschutztruppen zu helfen.
- Auch bezüglich der Sanktionen gegen Russland läuft nicht alles glatt. Sie konnten zwar aufgrund des emotionalen Ausnahmezustands im Frühjahr 2014 und des großen Drucks der USA auf die EU durchgedrückt werden. Doch schon bald zeigten sich die ersten „Meuterer“ gegen die Sanktionen.
- Hier und da werden die Wahlen von Parteien und Kandidaten gewonnen (oder diese sind nahe am Wahlsieg dran), die eine Absonderung des eigenen Landes von der EU befürworten.
- Der vor Kurzem stattgefundene Streit der europäischen Eliten rund um die Erdgaspipeline „OPAL“ hat deutlich gezeigt, dass im „gemeinsamen Europa“ manche Mitgliedsstaaten „gleicher“ als andere sind.
Somit kann man festhalten, dass der Versuch, die existierenden Probleme als bedeutungslose Details darzustellen, nicht erfolgreich war. Deshalb muss nach der Maxime „Wenn du etwas nicht verhindern kannst, dann führe es an“ gehandelt werden.
Bleibt einzig die Frage, ob die Besinnung Deutschlands noch rechtzeitig erfolgte.
Al. D.
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